Allgemeine Geschäftsbedingungen Inhalt drucken

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma vaporizer.ch im Folgenden Lieferant genannt.


1. Geltung der AGB

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen beruhen auf Schweizer Recht und gelten

innerhalb der Schweiz, sofern die Parteien sie ausdr√ľcklich oder stillschweigend anerkennen. √Ąnderungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie vom Lieferanten schriftlich best√§tigt werden. Wird ein Vertrag abgeschlossen und der Kunde legt ebenfalls AGB vor, gelten die √ľbereinstimmenden Punkte. In Bezug auf die abweichenden Bestandteile wird eine schriftliche Vereinbarung getroffen.

Diese AGB gelten auf unbestimmte Zeit, solange sie nicht von den Parteien in

schriftlicher Vereinbarung ge√§ndert wurden. Im √úbrigen gelten die Bestimmungen des OR √ľber den Kaufvertrag (Art. 184 ff. OR) sowie andere schweizerische Gesetze und Verordnungen. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder der Vertrag eine L√ľcke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der √ľbrigen Bestimmungen hiervon unber√ľhrt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am n√§chsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer L√ľcke.

2. Angebote des Lieferanten

vaporizer.ch verkauft Raucherutensilien an Endkunden und Wiederverk√§ufer. Preislisten und Prospekte enthalten unverbindliche Informationen und Richtpreise. Telefonische Ausk√ľnfte haben keine l√§ngerfristige G√ľltigkeit, so fern es sich nicht eindeutig um Offerten handelt.

Offerten, die schriftlich, telefonisch, in pers√∂nlichem Gespr√§ch, per Fax oder per Email gemacht werden, gelten als verbindlich. Wenn der Kunden Lieferungen, Produkte oder Leistungen, die darin nicht enthalten sind, verlangt, werden diese zus√§tzlich in Rechnung gestellt. Eine Offerte ist 30 Tage lang g√ľltig, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Alle mit dem Angebot abgegebenen Unterlagen und Muster bleiben Eigentum des Lieferanten. Ohne Einwilligung des Lieferanten darf Dritten keine Einsicht in die Angebotsunterlagen gew√§hrt werden. Angaben, welche vom Lieferant als Richtwerte bezeichnet werden, sind unverbindlich und sollen nur zur Absch√§tzung von Gr√∂ssenordnungen dienen.

Eine Offerte wird angenommen, indem der Kunde dies schriftlich, telefonisch, per

Fax, E-mail oder in pers√∂nlichem Gespr√§ch erkl√§rt. Der Lieferant best√§tigt die Annahme schriftlich per Fax oder E-mail. W√ľnscht der Kunde eine √Ąnderungen gegen√ľber der Auftragsbest√§tigung, teilt ihm der Lieferant innert zwei Wochen mit, ob die √Ąnderung m√∂glich ist und welche Auswirkungen sie auf die Erbringung der Leistungen, die Termine und Preise hat. An ein Angebot zur √Ąnderung der Leistung ist der Lieferant w√§hrend zwei Wochen gebunden.

F√ľr Produkte, die bereits geliefert sind, gilt die √Ąnderung nicht.

3. Termine

Der Lieferant verpflichtet sich, dem Kunden die vereinbarten Produkte an den in der Auftragsbestätigung festgelegten Terminen zu liefern, während der Kunde sich verpflichtet, diese Produkte zu der vorbestimmten Zeit abzunehmen und zu bezahlen. Die Termine werden angemessen verschoben, wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb des Willens des Lieferanten liegen; wie Naturereignisse, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Epidemien, Unfälle und Krankheit, erhebliche Betriebsstörungen, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen sowie behördliche Massnahmen.

Bei sonstigen Verzögerungen kann der Kunde:

I. auf weitere Lieferungen verzichten: Dies hat er dem Lieferanten unverz√ľglich

mitzuteilen.

II. Teillieferungen verlangen, sofern dies m√∂glich ist: Dies muss unverz√ľglich vereinbart

werden.

III. dem Lieferanten eine angemessene Frist zur nachtr√§glichen Erf√ľllung ansetzen: Erf√ľllt der Lieferant bis zum Ablauf dieser Nachfrist nicht, darf der Kunde, sofern er es sofort erkl√§rt, auf die nachtr√§gliche Leistung verzichten oder vom Vertrag zur√ľcktreten.

Der Lieferant muss den Kunden so rasch wie m√∂glich √ľber Verz√∂gerungen informieren. Allf√§lliger Schadenersatz wird nach Art. 191 OR berechnet.

4. Vertragserf√ľllung

F√ľr Umfang und Ausf√ľhrung der Lieferung ist die Auftragsbest√§tigung massgebend. Der Lieferant liefert die Produkte in der bestellten Ausf√ľhrung, Software in maschinell lesbarer Form in der g√ľltigen Version im Zeitpunkt der Lieferung. Soweit kein besonderer Erf√ľllungsort von den Parteien verabredet ist oder aus der Natur des Gesch√§ftes hervorgeht, gilt als Lieferung die Bereitstellung der Produkte am Sitz des Lieferanten. Wenn nicht ausdr√ľcklich anders vereinbart, gehen Nutzen und Gefahr mit Abgang der Ware vom Absender auf den Kunden √ľber. Sofern kein besonderes Abnahmeverfahren vereinbart ist, hat der Kunde die Produkte selbst zu pr√ľfen und allf√§llige M√§ngel schriftlich anzuzeigen. Unterl√§sst der Kunde die Anzeige innerhalb von zwei Wochen nach der Lieferung, gelten die Produkte in allen Funktionen als m√§ngelfrei und die Lieferung als genehmigt. Der Kunde ist dann zur termingerechten Bezahlung verpflichtet.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die auf der Homepage von vaporizer.ch angef√ľhrten Preise. Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Sofern nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen unverz√ľglich nach Bestellung der Ware f√§llig. Bei Zahlungsverzug ist der Lieferant berechtigt, alle daraus entstehenden Kosten und Spesen, insbesondere die Kosten des notwendigen Einschreitens von Inkassounternehmen und Anw√§lten, sowie Verzugszinsen in der H√∂he von 8% zus√§tzlich zu verrechnen. Die Bestellung des Vertragspartners erfolgt duruch Absenden des auf der Homepage des Lieferanten befindlichen Internetbestellformulars. Der LIeferant ist berechtigt das Angebot des Vertragspartners binnen 4 Wochen durch Zusendung einer Auftragsbest√§tigung und/oder Lieferung der bestellten Ware anzunehmen. Der Vertragspartner hat die Wahl, die Bezahlung der bestellten Ware per Nachnahme oder durch Vorauszahlung auf das Postcheck Konto 85-733387-3 lautend auf: BREAKshop, Br√ľhlgasse 37, 9000 St. Gallen vorzunehmen. Erfolgt die Lieferung per Nachnahme, so ist eine zus√§tzliche Geb√ľhr zu bezahlen.

6. Gewährleistung

Der Lieferant verpflichtet sich zur Sorgfalt und liefert die Produkte in einer guten

Qualität. Er verpflichtet sich weiter zur sorgfältigen Auswahl, Ausbildung und fachmännischen Arbeitsweise der eingesetzten Mitarbeiter sowie zu deren Überwachung. Die Garantiefrist dauert ein Jahr. Bei Mängeln an den gelieferten Sachen, kann der Kunde nach OR Wandelung oder Minderung verlangen oder Waren derselben Gattung als Ersatz. Es gelten die Bestimmungen

des OR. Von der Gew√§hrleistung ausgeschlossen sind M√§ngel und St√∂rungen, die der Lieferant nicht zu vertreten hat, wie nat√ľrliche Abn√ľtzung, h√∂here Gewalt, unsachgem√§sse Behandlung, Eingriffe des Kunden oder Dritter, √ľberm√§ssige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel oder extreme Umgebungseinfl√ľsse.

Wenn der Kunde die Produkte weiterverkauft, ist er verantwortlich f√ľr die Einhaltung von in- und ausl√§ndischen Exportvorschriften. Ver√§ndert der Kunde die weiterverkauften Produkte, ist der f√ľr die daraus entstehenden Sch√§den gegen√ľber dem Lieferanten, dem K√§ufer oder Dritten haftbar. Vorbehalten bleiben die Vorschriften des Produktehaftpflichtgesetzes.

7. Informationspflicht

Die Parteien machen sich gegenseitig und rechtzeitig auf besondere technische Voraussetzungen sowie auf die gesetzliche, beh√∂rdliche und andere Vorschriften am Bestimmungsort aufmerksam, soweit sie f√ľr die Ausf√ľhrung und den Gebrauch der Produkte von Bedeutung sind. Weiter informieren sich die Parteien rechtzeitig √ľber Hindernisse, welche die vertragsm√§ssige Erf√ľllung in Frage stellen oder zu unzweckm√§ssigen L√∂sungen f√ľhren k√∂nnen.

8. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand ist Sitz des Lieferanten. Der Lieferant darf jedoch auch das Gericht am Sitz des Kunden aufrufen. Die Parteien werden sich bem√ľhen, etwaige Streitigkeiten, die sich aus der Durchf√ľhrung dieses Vertrages ergeben, auf g√ľtlichem Wege beizulegen.

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